SC_L'Age: Bild am 24.10.2004
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<<<<______Inhalt dieser Klagemauer_28:
Abschied von der Seniorenkarte
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Noch bewegen sich einige Tausend Berliner jeden Tag mit ihr durch die Kontrollen von U-Bahnen und Entrees der grossen gelben Doppeldecker. Senior Card _SenC .
Doch schon seit Februar 2004 bleibt ihr Kreis exklusiv & stabil.
Neue Kundinnen nimmt die Berliner Verkehrsgesellschaft _BVG nicht mehr an.
Am 28. Februar 2005 wird der letzte Fahrausweis dieser Spezie ungueltig.
Wer beim GSiG, dem Gesetz ueber Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfaehigkeit Unterschlupf findet ist fein raus, denn zumindest innerhalb Berlins bleibt es beim gewohnten Preis. Der Wechsel zum Sozialticket 2005 ist dann allerdings mit einem zusaezlichen Gang zum Rathaus zwecks Beantragung verbunden.
Dies betrifft vermutlich grosse Teile der Ex- SenC -Kundschaft .
Weil seit 2003 die Mieten ihrer Sozialwohnung explodieren oder sie auf anderem Wege Passagen unter jene Einkommensgrenze fanden, die neben der Rente zum Bezug von ein paar Cent Grusy nach GSiG berechtigt.
Einige hundert Personen freilich fallen durch den Rost.
Eine neue Seniorenkarte ist buerokratisch nicht machbar, nicht nur weil Politiker es wieder mal nicht gebacken kriegen.
Die alte beruhte letztlich auf einem Bundesgesetz. Es zwang alle Krankenkassen dazu Leuten mit weniger als ca. 950 Euro AOK - bekanntem Einkommen Bescheinigungen auszustellen:
Ueber die Befreiung von Zuzahlungen beim Kauf von Arzneimitteln.
Mit der zu Ende des Jahres 2003 gestrichenen Befreiung starb auch diese berechtigende Bescheinigung und die erforderlich gesetzliche Voraussetzung zu ihrer Ausstellung und Gueltigkeit.
Eine vernehmbare Artikulation hiervon Betroffener gelang im ganzen Laufe des Jahres 2004 nicht. Jedenfalls nicht ueber den Vorstand von Sozialnetz hinaus, der zu knapp 70% aus SenCisten besteht.
Insofern waere es Phantasterei, wuerde man der Karte heute eine Zukunft geben. Offenbar wollen ihre verbleibenden Restnutzer sie nicht verteidigen.
Immer schon teilte sich der Kreis der Inhaber auf eine breite Spanne von Einkommen. Sie hatten zwischen 500 und 950 Euro monatlich in der Brieftasche. Konnten freilich neben Zone A & B gegen Aufpreis auch im Berliner Umland, der Zone C cruisen.
Eine Differenz die Sozialnetz seit Jahren dazu bewegt engere Bindungen der Fahrkarten an konkretes Einkommen vorzuschlagen.
Etwa in Spruengen a 100 Euro pro Nase.
Dies dann im Zuge einheitlicher Tarife fuer alle Benutzergruppen.
Arbeitslose, Senioren, Kassierer von Sozialgeld und gleich gewichtige Knappgeld- Spekulanten.
Lediglich diejenigen in deren Schwerbehinderten -Ausweis die Marke mit dem Merkzeichen G oder eG prangt werden immer einen separaten Markt bilden.
Einen solchem Einheitstarif haben wir jetzt.
Einige fallen wie gesagt durch den Rost. "Von der Masse her" gesehen bleibt dies freilich eine Erscheinung wie sie beim Wohnungswechsel infolge anderer Mieten ebenso jeden Monat irgendwo ein paar Mal auftreten kann. In die ein oder andere Richtung.
Unser Konzept zum neuen Sozialticket ist bislang nicht im Realisierungskanal de Verkehrspolitik gelandet. Weder was die Rueckbesinnung auf Recht und Gesetz angeht, denn Preise ueber 21 Euro verstossen klar gegen die Systematik der Sozialgesetzgebung im Lande.
Noch die enge Bindung an Monatseinkommen mit gestaffelten Fahrpreisen, die wir am liebsten wieder ohne grosses Antrags _Tam _Tam bei den Krankenkassen sehen wuerden.
Weil alle erforderlichen Daten ohnehin in deren Elektrolurch lauern.
Auch das Senftenberger Modell als 2. Schiene erzielte nirgendwo ausserhalb engster Vereinskreise Resonanz. Die Kleinstadt im Sueden Brandenburgs praktiziert bis heute parallel zum Monatsticket was bis Ende der 80er Jahre in Berlin gleichfalls ueblich war:
Arbeitslose erhalten dort Verbilligte Fahrscheine auch bei Einzelfahrten. Ideal fuer alle, die im Nahbereich das Fahrrad nutzen und nur 3 oder 4 mal im Monat eine groessere Expedition jenseits der Kiezgrenzen ins Auge fassen.
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Alias sozialticket.de - Der aktuellste Nachrichten_Ticker
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Ein erneuter Uebergang zur Feststellung der Einkommen per Krankenkasse ist rechtlich nur moeglich, wenn dies auf einem zu erringenden Bundesgesetz mit vorgeschriebener Sozialkarte beruht. Kann man sonst mit Datenschutz und Verfassung nicht unter einem Hut bringen.
Deshalb bliebe selbst im ultra _militantesten Fall die aktuelle Chance auf Durchsetzung gering.
Selbst beim Auftauchen von Selbstmordkommandos die sich im Fernsehturm am Alex mit Talk- Show Moderatoren als Geiseln verschanzen und entsprechenes fordern.
Bis zum 1.1.2005 flutscht ein solches Gesetz selbst dann nicht mehr durch Bundestag und Bundesrat, wenn es morgen perfekt formuliert vom Kanzler vorgetragen wird.
Jedenfalls gab es solches in der Vergangenheit mit einer Ausnahme nie.
Bei dieser Ausnahme handelte es sich im Oktober 1977 um das Kontaktsperregesetz, das der Justiz erlaubte inhaftierten Mitgliederly der Rote Armee Fraktion fuer einige Wochen den Besuch ihres Rechtsanwaltes zu verbieten.
Dieses Gesetz wurde zum Beispiel in Berlin vom Parlament verabschiedet, obwohl den Abgeordneten der Text gar nicht bekannt war. Weil es nicht ausreichend Fotokopien gab.
Musste der Vertreter des Souveraens halt mit stenografieren, was am Pult verlesen wurde oder das Handzeichen zur Entscheidung blind abgeben.
Zeitnahe Ideen, wie jene Rentner die mehr verdienen als das Gesetz zur Grundsicherung erlaubt weiterhin in den Genuss verbilligter Fahrkarten gelangen koennten sind also nicht in Sicht.
Und jeder der anderes verpricht, ohne sich auf den muehevollen Weg zu begeben den Sozialnetz weiterhin einschlaegt:
Zur Verankerung vom Sozialticket per Bundesgesetz ~
wer anderes verpricht, macht den Betroffenen was vor.
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Material zu anderen Fragen rund um den Senatsbeschluss vom 19. Oktober 04 zum Sozialticket 2005 listet der Ticketclub auf seiner Newsline 23_6 Ende Oktober.
Klagemauer 25, 26 und 27 widmen sich vermutlich speziell Auslegungen des senats _eigentuemlichen Denkens.
Erstellen eine Chronik des Tauziehens um den Preis der Berliner Sozialkarte und analysieren Strategien und Dilettantismen der Streiter.
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Mit Arezzo voran:
Alle Eintragungen im Lexikon oder Register von Intuitionen im
Kooperierenden Verbunde listet Supanavy.de ab 2005 von A-Z.
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Eine Sozialkarte.de faellt nicht vom Himmel
Cron Consult's Ticketclub.tk zeigt was in Berlin geschah
================1st site_pub: 24.10.004 ==================
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http://de.geocities.com/nu10j/28.K-Y_Seniorenkarte_Abschied_4-J-X.htm
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999 Trittbretter - und der Name des Zuges ist das Geheimnis
Sozialnetz & Blumenwiese
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