>SC_L'Age: Bild am 28.5.004

* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

<<<<______Inhalt dieser Klagemauer_19:

Sozialticket 2005 und danach. Bundesweit anwendbare Modelle.

Regelungen des Zugangs: Sozialkarte zum Verbilligten Fahren

mit Bus & Bahn. Per Befreiung von den Rundfunkgebuehren?

Buergerversicherung - Wolfgang Clement & Die Payline ....

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Sozialticket Latest News

::: ::: 23_ 6~MP_WF ::: :::

Alias sozialkarte.de.nr - Der aktuellste Nachrichten_Ticker

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~*~

Register zum Themenkreis - Chrono aller K-Headlines & SCALETs

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Werkstatt Bericht - Keine offizielle Datei

::: K-19 GEZ-LimiT 9.09 Uhr 28.05.04 :::

Pro & Contra Befreiung : : Zugabe als Argument -Sampler zur Sozialnetz - internen Befragung "Kurs zum Sozialticket 2005" :::

1:) txt @ 4_SC zu geben. Alle 9<gg_s.

Familien, Kinder : Berechnung

1 Jahr Laufzeit: Wer hat, der hat.
Wer gerade nicht GEZ -faehig ist, guckt in die Roehre? Z.B. ohne Miete, ohne Wohnung? Was ist mit den Wohnungslosen?

In der Konsequenz bezieht der formale GEZ- "Scheinbesitzer" unabhaengig vom konkreten Andauern seiner sozielen Situation pauschal 1 Jahr lang die neue Sozialkarte. Streu_Verluste sind vor_programmiert, die zeitlich genau datierte "Anwendung" der Methode duerfte gerade den "besser organisierten" leichter fallen, als dem 1 oder anderen "chronischen Sozialfall".

Wer gerade keine Wohnung hat, ist aufgrund der Berechnungsmethode womoeglich vom Sozialticket aus geschlossen! ??? Fuers mobile TV an der Bushaltestelle sieht der Rundfunkanstalten Vertragstext bislang noch keine befreiende Regelung vor. Stabile Melde -Adressen sind eine wesentliche Vorbediingung, sonst scheitert das ganze womoeglich schon daran, dass sich kein "zustaendiges" Bezirksamt findet, der Betroffene gar nicht heraus bekommt, an welches er sich wenden soll ... ... In Oblachlosen -Heimen besteht eine "pauschale Regelung" mit der GEZ was den Fernsehraum angeht? Koffer_ Radio auf dem Zimmer? Auch hier Unterschiede, je nach "Status" der Uebernachtungs -Einrichtung?

Denn die Gebuehrenbefreiung zum Lauschen und Zusehen befreit jeweils mehr die Wohnung bzw. einen einzelnen technischen Apparat und nicht das Individuum. Insofern stimmt ihr Charakter schon allein von der rechtlichen Systematik her nicht mit den Anforderungen einer Limitierung des Zuganges zur Sozialkarte fuers Verbilligte Fahren mit Bussen ueberein. (Siehe Regelungen zum FM-Walkman bei Jugendlichen die noch in der Familie wohnen, Autoradios & Bueros von Freiberuflern, Arbeitszimmern, Ferienwohnungen: Ueberall muss extra angemeldet werden... )

Bei der Krankenkassen -Loesung entscheidet die dortige Zuordnung des Lebewesens zu einem Ort und dessen "Erreichbarkeit". Ohne dass weiter gehende Details erhoben werden.

GEZ-Teilnehmer_Quote in Berlin - Laestige buerokratische Querelen bei Unterbrechung des Leistungsbezuges weil Erdbeer_ Ernte in Avignon.... :::

::: All die nur "Unregelmaessig den Leistungsterror auf dem Sozialamt" absolvieren, immer mal nach Eintritt der Arbeitslosigkeit erstmal davon fliegen aufs Dorf oder in die Hafenkais von Izmir. Einmal GEZ- registieriert, ist bei Rueckkehr nach 8 Monaten ein Vollstreckungsbescheid der Gebuehreneinzugszentrale rechtskraeaftig geworden ... ... Denn die GEZ-Gebuehren_ Einzugszentrale der GEZ wandelt die "Befreiung" ja nach Ablauf der 12 Monate automatisch in einen Kostenbescheid um... So bliebe einem quasi die "Inkassofirma" wegen Schwarzfahren erhalten... Ansonsten muesste man ja vielleicht gesondert untersuchen, ob hier nicht eine "Enteignung an sozialer Erfahrung" vorliegt. So ganz ohne Terror im Nacken ...

In diesem "fluktuierenden" Phaenomen liegen vermulich auch oft uebersehene "legale" Ursachen fuer die auffallend geringe Quote von Buergerinnen, die zu Berlin in das GEZ System eingebunden sind. Weil etlichen Personen, die nur kurze Zeit am Aether herum zapfen und dabei eigentlich Befreiung geniessen wuerden der Aufwand des Antragstellens zu gross ist. Die leben ohnehin heute hier, morgen da... Zwar gibt die GEZ keine Vergleichszahlen Preis, aber man kann wohl davon aus gehen, dass neben den 10% "Ungemeldeten" in Berlin - andernortes liegt die Quote unter 4% - auch die Anzahl von "sich als aussichtslos erweisenden Nachermittlungen" nach Umzug, Auslaufen der Gebuehrenbefreiung etc. in der Hauptstadt exorbitant hoch liegt.
Vermutlich entsteht der GEZ hier bei "Zuwachs" an Anmeldungen von Leuten die lediglich das Sozialticket haben wollen auf Dauer ein nicht unbeachtlicher Mehraufwand an Verwaltungsarbeit.

Die Prozedur muss jedes Jahr wiederholt werden. Im Falle der Renterinnen und immobiler gewordenen Senioren eher eine Schickane. Ein Abgleich mit vorhandenen Einkommens -Daten der Krankenkassen ist kostenguenstiger und fuer alle komfortabler. Die BVG ihrerseits muss sich ueber die Treffsicherheiten des Tarifs keine Gedanken machen.

Grosse teure Wohnung, viele Kinder ??? Ein Problem das mit dem ALG.2 ebenso kollidiert und sich eher am Wohngeld reibt. Muss man anhand von Fall _Beispielen vergleichend durch gehen, kann ich so Pi mal Daumen jetzt nix definitives zu sagen. Sollten sich mal Betroffene bzw. Leute die in deren Beratung erfahren sind melden. Wie Erfas sind mit dem alten "Zuza -Befrei System" bis 2003 und der GEZ, die eventuell parallel "erfahren wurden. Ob beider Effekt in signifikanter Weise keine Deckungsgleichheit mehr auf wies. Geht nur anhand konkreter Zahlenbeispiele. Kann sein, dass die GEZ- Methode da Vorteile bringt, muss aber nicht "auf breiter Flur" sein. Dann muesste es 2003 in auffallender Weise Familien gegeben haben, die zwar GEZ- Befreit waren, jedoch keine Zuzahlungsbefreiung bei den Krankenkassen genossen haben.

Allgemein Problemematisch: Das fruehere Limit zur AOK-Zuzahlung lag im Vergleich relativ hoch. Im konkreten Alltag macht die Differenz zum "puren Regelsatz" des ALG.2 ein recht unterschiedliches Niveau aus, weil gerade im Bereich um das E.-Minimum herum jeder 50 Euro Sprung an Real verfuegbarer Kohle eine Vermoegensklasse markiert. Unterschiede von 20 Euro am Realmoney @ Pocket beeinflussen bereits die Frage, ob jemand ab dem 25. jedes Monats an den Notausgaben der Essenanbieter auftaucht... ...

Dem entsprechend variierte ja auch die Preis- Spanne zwischen Sozialticket & Seniorenkarte <"20 Euro zu mindestens 32 Euro im Abo" und mehr ohne>.

Die GEZ -Methode wirkt vergleichsweise "Unharmonisch". Ein Cut von als recht willkuerlich empfundener Schnittbreite, wenn es nicht mehr bloss um 1_malige Zuzahlungen geht wie beim guten alten Sozi -Weihnachtsgeld.

Zu Beginn der Datei:
GEZ DEFINIEREN : DER ANDERTHALB fache Regelsatz.... Anhand der Lipschitz -BroschuR 1 Beispiel des Berechnens ...

Gibt es eine Synopse der Regelungen zur Grundsicherungs _Maximal-Miete im Vergleich zum ALG.2 ? Anhand eines konkreten Falles "in wechselnden Lebenslagen"? Oder sind beide Regelungen absolut dekungsgleich?

Wird die GEZ-Meldung nach wie vor vom Amt erledigt? Nach meiner Erinnerung bekam ich beim letzten Mal lediglich einen Durchschlag aus gehaendigt, weil das Formular wohnungs _gebunden zugleich bei der Telekom Rabatte bewirkt.

Wer Sozialkarte haben will, bekommt nunmehr also zwangsweise automatisch eine GEZ- Nummer aufgedrueckt? Auch wenn er gar nicht "gebuehrenpflichtig" waere? Darin liegt mit Gewissheit eine gewisse datenschutzrechtliche Grauzone, weil hier einfach Dinge "zusammen gelegt", buerokratische Prozeduren miteinander vermengt werden, die keinen sinnvollen Bezug zu einander aufweisen.

Wandlungen der Positionen im "Sozialnetz":
In den 90er Jahren gab es zu dieser Frage kein eigenes "Gutachten en Detail" so dass mit einer gewissen Schludrigkeit mal die eine und mal die andere Position vertreten wurde. Dies spiegelt sich ja in unseren per google erschlossenen Internet _Seiten zum Teil auch heute noch wieder.

Wir kauten das Thema dann bereits ca. 2001 einmal exakter durch: Nach der Moabiter Aktionskonferenz zum Thema "Sozialpass & Sozialkarte" tauchte in einer Arbeitsgruppe am Freiluft _Center in der Jagowstrasse die Frage nach Regelung von Zugangsberechtigungen auf. In Konsequenz dieser Diskussion begann zugleich eine Hinwendung von Sozialnetz zur Einkommensberechnung anhand der Krankenkassen _Daten und gegen das GEZ-Modell.

Vorteile: siehe oben. Jetzt keine Lust, das noch Mal wie geplant hier zusammen zu fassen.

Abhilfe bei definitiv unerwuenschter "GEZ -Regelung" :::

Ergibt die Interne Befragung den sehr Definitiven Auftrag an sc.exe, dass die GEZ -Regelung als "kompromisslos zum Versenken ausgeschrieben" wird nannte unser "Experten_Team" bisher spontan folgende Handlungsanweisungen:

Die Skandalisierung der Falsch:Druck- Gefahren.

Gutachten zum Datenschutz, weil man zu einer Datenabgabe gezwungen wird, fuer die keine gesetzliche Ermaechtigung besteht, der eigentlich vorgesehene Grund in den Hintergrund rueckt.

Die Gesamt -Regelung in Verbindung mit anderen Faktoren der Verdammung anheim geben.
---------------------------------------------------------------

Vorliegende alte Texte, andere EIGENE Arbeiten zum Thema:

1.) Siehe Google (Ausdrucke von Ende Mai 2004)

2.) "23_6" am 26.5.2004 - Wanderungsbefehl in Richtung K-19.

3.) Vorarbeiten zu K-19 in Form einer Textdatei vom 27.5.2004 (Ist derzeit nur zusammen mit einer Melange anderer Texte & Daten printbar. Hier als Anhang 1_kopiR-N)

4.) In To Do oder dem alten SC-Text_Sampler von Mitte Mai "PrinteD" koennten einzelne kleine Splitter wie URLS oder sowas drin stehen.

5.) Fremde Dateien : Zur Zeit nix welt bewegendes bekannt. Eventuell mal ab checken was rund um originaere Fragenkomplexe der GEZ vorhanden ist. Direkt in Beziehung mit dem Sozialticket existiert wohl nur die gleichfalls karge "Amtliche Entscheidungs:Grundlage_§" aus November - Dezember 2003 aus Sen_Gesu-SoZ. Die enthaelt wenig mehr als einen Blick auf "vorhandene sich anbietende Instrumentarien".

Protokoll P.T. 28.5.2004 _________________________________________________________
ANHANG :::: Auszug aus Datei txt_SC-27.5. :::

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

C:

Buergerversicherung Wolfgang Clement Payline Hier Artikel aus 23_6 vom 24.5.04 1_bauN.

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Durchforsten - In andere Dateien verschieben,

Teile mit Bezug zumThema GEZ hier 1_bauN.

=============================
Last WORK printed- ~ 27.5. ~ alte ausgliedern -

nur neues printen... ...
'''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''
PDS in den Bezirken zum Gang der Verhandlungen zwischen Landesregierung und ihren Verkehrs_ Firmen

http://www.pds-fraktion-treptow-koepenick.de/blaettchen-65-5.html

Bewaehrte TakTik: Am 1.1.005 droht drastische Zunahme bei den Berechtigten, weil die Bundesregierung Alhi in ALG-2 verwandelt. Das ist zwar stark uebertrieben, weil diese Fraktion des Kassierertums auch bislang Zugriff auf das Arbeitslosentiekt hatte. Kommt aber immer gut: Irgendwie ist die Bundesregierung schuld an der ganzen Chose.

Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS), konnte zusammen mit Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS), in Gesprächen mit der BVG und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) deutlich machen, dass auch sozial Schwache in der Stadt eine wichtige Kundengruppe für den Öffentlichen Nahverkehr sind.

Die zum 1. Januar 2005 angestrebte Einführung des neuen Sozialtickets solle unbedingt realisiert werden, so Liebich, da als Folge rot-grüner Bundespolitik mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu diesem Zeitpunkt die Zahl derer wachsen werde, die sich kein Ticket zum vollen Preis leisten könnten.

======================================================
Last WORK printed- ~ 27.5. ~ alte ausgliedern -. nur neues printen... ...
'''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''

MC 5 4J5 : : : Islam watch Saudi-Terr by VS Co :
Landespresssedienst 27.5.04 : : :

Der Rat der Bürgermeister wurde von der Leiterin der Abteilung Verfassungsschutz der Senatsverwaltung für Inneres, Claudia Schmid, in einem Vortrag über „islamische Bestrebungen“ und die Abgrenzung von
Islam und Islamismus informiert.

* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

23_6 ::: Wahl @ Pots ::: http://www2.google.com/search?hl=de&ie=ISO-8859-1&q=Sebastian+SChuetze+Junge+Union+Brandenburg&btnG=Google+Suche&lr=
-----------------------------------------------------------------------------
PUT IN ... To Do --- ---- "Wahlalternative MCL-WA-06" ....
Mopo-B zu "Ab 4.6. geht das Volksbegehren los" :::
http://morgenpost.berlin1.de/inhalt/berlin/story680424.html

Neue Bayernpartei_? ASG.de findet dezeit (Mai 2004) Resonanz in der Presse entweder im chronischen Links -Blatt a la "Junge Welt" oder in Bayrischen Gazetten, die sogar CSU_freundlicher sein koennen.

http://www.initiative-asg.de/homepages/initiative-asg/news/aktuellepresseberichte.html
.......................................................................................................................................................
Rezension @ socialnet :::

Christian Hinrichs: Onlineberatung. Einführung zu einem neu erschlossenen Feld der sozialen Arbeit (Edgar van Eckert)

Michael Bast: Die Schweigepflicht der Ärzte, Psychologen und Sozialarbeiter im Strafvollzug (Marcus Kreutz, LL.M.)

Melanie Werner: "Ich kündige als Mutter". Soziale Lebenslagen allein erziehender Sozialhilfeempfängerinnen (Claudia Haider)
--------------------------------------------
Ausschluss der Träger der freien Wohlfahrtspflege von der Vergabe öffentlicher Sozialleistungen?
Anmerkungen zu den Beschlüssen des OLG Düsseldorf vom 23.12.2003 und 04.03.2004 (Klaus Hoffmann, 05/04)
http://www.socialnet.de/materialien/0505hoffmann_olgvergabe.html

Rechtsschutz im Vergabeverfahren
Eine kurze Einführung (Klaus Hoffmann, 05/04)
http://www.socialnet.de/materialien/0505hoffmann_vergabeverfahren.html
--------------------------------------------------------------------------
PUT_IT_IN Reg_D + AWL D mit gg_ + K-_? Hinweis (ClemenT_23_6 @ 4J5)
http://ebba.freepage.de/janna/Muell/raten.htm
http://www2.google.com/search?q=Drudels+KErn&btnG=Suche&hl=de&ie=UTF-8
In Fehldrucken, Rueck- Uebersetzungen aus dem Amerikanischen... ::: "des Pudels Kern" http://www2.google.com/search?hl=de&ie=UTF-8&q=%22Johann+Most%22+%22Revolutionaere+Kriegswissenschaft%22&btnG=Suche&lr= (Printed)

RUNDFUNKGEBUEHREN : : : : 1 Lx-BLX pro SC-REG & fuer andere Dateien wie 6_MP / AWL-soztick K-??
23_6~MP_WF ... ... ...

wobei die SN-Pos. sich durchaus wandelte . Noch im Jahre 2002 bei weitem nicht in der scharfen Form abgeleht, in der dies heute nach 2 Mitgliederbefragungen rueber kommt .... (Wir vertrauen der Kompetenz unserer aktiven Netz _Teilnehmer, weil wir wissen das sie einen ziemliche Querschitt durch alle "Fallgruppen", Schicksalverianten bilden und damit Flgen und Gefahren-Potentiale ausfindig machen, die kein sozialwissenschaftlich verbildeter oder Linksideologe, Verwaltungsexperte oder gar Philosoophie_ Student in seinen Hirnlappen hervor zaubern kann. ) Neutraler NU10J_Comment ???

Special Datei in K-? Unabsehbar, was aus dem ja nicht vom Land Berlin aus bestimmten GEZ-Limit wird. Kann wegfallen, die Kohlegrenze kann abnormen Schwankungen unterligen... ... Der oeffentlich-rechtliche Rundfunk kann im Trubel neuer Medien ein gehen.... ...
Wir aber beneotigen eine Loesung, die 10, 20 und mehr Jahre Stabil bleibt, Keine Flickschusterei. Das Desaster mit der alten Krankenkassen- Bescheinigung hat doch gezeigt, dass Politik und Managements in solchen Situationen der Wandlung eben keine voraus schauende Anpassung zu Stande bringen. Sondern erst was merken wenn das Kind aus des Brunnens Tiefe heraus um Hiulfe schreit. Sofern es dazu noch in der Lage ist.

Vor allem aber macht man sich abhaengig von einer Regelung, die man in Berlin nicht an eigene Zwecke anpasssen kann. Wer weiss, was noch auf uns zu kommt? Die Abwehr des Sozialmissbracuhs ist die eine Ebene. Jedoch sollte auch die Option, derlei Tarife flexibel handhaben zu koennen, also zum Beispiel stufenweise nach EInkommen, etwa alle 100 Euro oder sowas, also solche Optionen nicht durch die voreilige Wahl eines hochgradig missbrauch gefaehrdeten Berechnungs- Modells zu schuetten.

Bloss weil es im Moment die einzig vorhandene "Amtliche Bescheinigung " dar stellt, die den Verwaltungsleuten bekannt ist muss es nicht auch die einzig denkbare und schon gar nicht die beste und an Optionen und eigenen Gestaltungsformen sreichste Loesung fuer ein Projekt sein, dem Fundamente fuer Jahrzehnte gegeben werden sollen.
Selbst der Verwaltungsaufwand scheint uns bei der GEZ-Loesung insgesamt zu hoch. Faelschungssicher wird die Vorlage von allerlei fotokopierten Zetteln an der Buergerberatung Theke nie sein. Womoeglich stehen in 1, 2 Jahren nbereits Skandale wegen voraus sehbarer Manipulationen ins Haus, die dann nur unter EInsatz kostspieliger Ressorcen eingedaemmt werden koennen.
Auf die Krankenkassen ist insofern immer mehr Verlass, weil es schliesslich um die Berechnungs _Grundlagen von deren eigener Input -Kohle geht.

Hinzu kommt die Unflexibilitaet was die Laufzeit der Befreiung angeht. Bei der Krankenkasse gehen Job:Aufnahmen quasi in Echtzeit durch den Computer. Mit dem - leicht kopierbaren - Befreiungszettel vom Bezirksamt ist man auf 1 Jahr befreit. Und niemand kann fest stellen, ob der Betreffende nur 4 Tage arbeitslos war, die Musse als Workaholic zwanghaft zum Gang aufs Amt nutzte und anschliessend wieder an einem hoch dotierten Gutachten auf Honorarbasis werkelte ... ... Gerade solche Leute sind doch die "Creme des Missbrauchs", weil sie zwar immer mal wieder zwischen ihren hoch_ flexibilisierten Joblines bei "Agent Work" auf tauchen, aber in der Regel dabei bereits 3 neue Verhandlungen am Laufen haben. ....
Mit Klassischen "Amtlichen Bescheinigungen" fuer Sozialhilfe -Kassierer traditioneller Art macht sich die Buerokratie angesichts derlei "innovativer Trends" am Markt eher laecherlich.

g_Suchwort OPTIMIZING :::: Wort-Kombis die immer drin sein muessen. Wie ist die KLAGEMAUER aus dem Jahreswechsel 003-004 formuliert? OL-"Verbilligte Fahrscheine" brauch ich auch noch mal genau . Kategorie fuer derlei Zwang - Setzungen in den Datenbanken = ggow .

DIE LANGE VERSION reicht :::

http://www2.google.com/search?q=Sozialticket+Befreiung&hl=de&lr=&ie=UTF-8&start=0&sa=N&filter=0

http://www2.google.com/search?q=Sozialkarte+Rundfunkgebuehren&hl=de&lr=&ie=UTF-8&filter=0

http://www2.google.com/search?hl=de&ie=UTF-8&q=Sozialticket+Rundfunkgebuehren&btnG=Suche&lr=

Das ganze nochmal per "_gebuehR" - ohne "en" ergab nur bei STICK sinnvolles.

URL:
---------------------------------------------------------------------
SC-Reg STOCHWIRTE:::: Nancy ; Nordboegge ; ... Siegburg ;
-------------------------------------------------------------------

UNBEDINGT verlX-en:::
http://vabanque.twoday.net/topics/Politischer+Bankraub/ ....

Bezug zu "Des Pudels Kern" aus Goethes FAUST .... (Printed, ev. P_2 hinzu holen. Big Woerterbuchs und dann AWD + AWP ....

SLA mehrere URLs aus 2004 ff. _IN (Printed) - AWS + SLA-ALamut (bei der Gelegenheit NavY dort updaten... )
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17444/1.html Mit FOTO...

PUT_IT_IN K-18 :::

http://www.japandojo.de/html/_presse/0104/ihk_h.htm PUT_IT_IN K-18
Die Weiter _Qualifizierung vom einfachen Baseball -Keulen -Schwinger zum Stylisten zeitgemaesser,, ganzheitlicher und nachhaltig "Steve - Jobs" sichernder Kurse endet mit der Ernennung zum 'Sport- und Fitnesskaufmann'.

K-18 Inlets:::: EBMAS Wing TSUN :::

http://www.ebmas-berlin.de

http://www2.google.com/search?hl=de&ie=UTF-8&q=Ebmas+Kampfsport&lr=


PUT_IT_IN Reg_D ::: SC-Reg Sebastian Schuetze = Politiker JU/CDU neben Gregor Hoffmann (auch Schoenbohm 2_nd Part hier drauf lx-en) SLA @ AWS


Worte die es bei google noch nicht gibt: PEDELS KERN Beim DRUDEL steht SN mit "The Big 8 - Wer ist der Tortenvergifter?" bereits auf P_11.

------------------- Landespressedient mmelodet am 26.5.04:

PRESSEGESPRÄCH: KNAKE-WERNER UND WOLF ZUR GEPLANTEN UMSETZUNG VON HARTZ IV IN BERLIN
Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz teilt mit:

Am Dienstag hat der Senat die von der Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Dr. Heidi Knake-Werner eingebrachten Vorlage über die „Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (sog. Hartz IV) in Berlin“ zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wurde nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet.

Im Rahmen eines Pressegespräches wollen Ihnen die Sozialsenatorin Dr. Heidi Knake-Werner und der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Harald Wolf die Vorhaben zur Umsetzung dieses Gesetzes im Land Berlin erläutern und natürlich auf ihre Fragen antworten.

Wann: Freitag, 28. Mai 2004, 9.30 Uhr, - - Termin wirde spaeter verschiben ! ! ! ! Extra Mitteliung des Senats vom 27.5. !!!

Wo: Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Raum 4.120, Oranienstraße 106 in 10969 Berlin.

Über Ihr Kommen würden wir uns freuen.
Rückfragen: Roswitha Steinbrenner, Telefon: 9028-2743

AUFSICHTSRAT DER BVG
Aus der Sitzung des Senats am 25. Mai 2004:

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, den Senator für Finanzen, Dr. Thilo Sarrazin, erneut zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Anstalt des öffentlichen Rechts – für den Zeitraum 2004 bis 2009 bestimmt.
Darüber hinaus hat der Senat beschlossen, der Gewährträgerversammlung der BVG vorzuschlagen, nachfolgende Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrates der BVG zu bestellen:

Prof. Dr.-Ing. Lucienne Blessing, Vizepräsidentin der Technischen Universität Berlin, Bereich Forschung und Internationales, Prof. Dr.-Ing. Dr.-Ing. E. h. Günter Girnau, ehemaliger Hauptgeschäftsführer und Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Vizepräsident des Deutschen Verkehrssicherheitsrates, Aufsichtsratsvorsitzender der init AG, Karlsruhe, Dr.-Ing. Dieter Glück, Bundesministerium für Bau- und Wohnungswesen, Referatsleiter Investitionshilfen für den ÖPNV, Joachim Hunold, Geschäftsführer der Air Berlin GmbH & Co. Luftverkehrs KG, Dr. Hartmann Kleiner, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e. V. (UVB), Prof. Dr. Wolfgang Maennig, Professur für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik an der Universität Hamburg, External examiner, City University London, Klaudia Martini, Mitglied des Vorstandes der Adam Opel AG, Vorstandsbereich Unternehmenskommunikation, Dr.-Ing. E. h. Wilhelm Pällmann, ehemaliges Vorstandsmitglied der Deutschen Bundespost Telekom; ehemaliger Vorsitzender der Regierungs-Kommission „Verkehrsinfrastruktur und Finanzierung“.
____________________________________________________________________
Last WORK printed- ~ 25.5. ~
''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''''
siehe ALTE TXT-Datei zum AB - Streichen : : :

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Der Berliner Sozialkarten-Konflikt

in the Year 2004 und 2005 ~~~ Generalschluessel: Nu10J.de ~~~#~~#

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~*~

Wichtigste letzte Ausgabe von KLAGEBILD:

Nr. 9_Roh April _004 ~ ! : * : ! ~

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~*~

Drehscheibe zu allen Tips rund um die Zuzahlung

mit Musterantrag, Varianten plausiblen Verlangens

und ihre Quickly-URL zellenfunk.de.nr

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~*~

KLAGEMAUER & SCALET _Gesamt ~

Index listet Artikel, Berichte & Betrachtungen

aus den Sozialnetz -Redaktionen SCALET & K-X die

sich mit Sozialkarte & Sozialticket befassen.

Die Short Version sortiert nach dem Datum

des Erscheinens ~ ! : * : ! ~ .

Incl. MC-5 nach Themen gegliedert ~ ! : * : ! ~ .

All Headlines an der KLAGEMAUER ~ ! : * : ! ~

Tatorte & Acts an denen SCALET ermittelt ~ ! : * : ! ~

================1st site_pub: 28.5.004 ==================

URL of this Site:

http://de.geocities.com/nu10j/19KL-Y_Lagebild_GEZ-Befreiung_SC.htm

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~ La~Proll ~~~~

NAVY-1 Site Map of Sozialnetz

999 Trittbretter - und der Name des Zuges ist das Geheimnis

Sozialnetz & Blumenwiese

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

1